Atommüll in der Debatte: Fachgespräch zum Nationalen Entsorgungsprogramm

10. November 2015  Atomenergie

Auf Initiative der Bundestagsfraktion DIE LINKE und einem Antrag des Abgeordneten Hubertus Zdebel zum nationalen Atommüll-Programm der Bundesregierung wird am 16. Dezember im Umweltausschuss ein Fachgespräch stattfinden. Das so genannte Nationale Entsorgungsprogramm (NaPro) zeigt auf, was die Bundesregierung mit den enormen Atommüllbergen in der Zukunft vorhat, steht aber auch unter dem Vorbehalt der Befassung in der Atommüllkommission. Die aber hat kaum noch Zeit, mit der Vielzahl von Problemen vernünftig umzugehen, weil ihre Arbeitszeit bis Ende Juni 2016 begrenzt ist. Für Hubertus Zdebel ist daher klar: Es braucht dringend Vorschläge und neue Konzepte, wie die desolate Lage mit den immer noch wachsenden Atommüllbergen zwischen Sicherheitsproblemen, ungesicherter Finanzierung und weiterhin fehlenden „Endlagern“ weiter gehen kann.

Bei der Einbringung des Antrags, der jetzt Grundlage für das Fachgespräch ist, hatten die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen viel Kritik an der Initiative der Fraktion DIE LINKE und dem Antrag. Es sei vor allem Sache der Atommüll-Kommission, sich mit dem Nationalen Entsorgungsprogramm zu befassen. Inzwischen hat sich gezeigt, dass die Kommission mit den Anforderungen, die das NaPro stellt, im Grunde überfordert ist. Der Antrag fordert daher auch, Konsequenzen für die Rahmenbedingungen der Kommission zu prüfen.

Das öffentliche Fachgespräch des Umweltausschusses wird am Mittwoch, den 16. Dezember 2015 mit Michael Sailer (Entsorgungskommission der Bundesregierung), Prof. Geckeis (Institut für Nukleare Entsorgung, Karlsruhe), Wolfram König (Bundesamt für Strahlenschutz) und Ursula Schönberger (Atommüllreport) stattfinden.

Schönberger hatte mit ihren Stellungnahmen zum NaPro maßgeblichen Anteil, dass vor allem in der Region rund um das geplante Atommülllager am Schacht Konrad fast 70.000 Einwendungen gegen das NaPro gesammelt wurden. Auch die Stadt Salzgitter gehört zu denen, die gegen viele Aspekte im NaPro Stellung genommen haben und eine Neubewertung des Atommülllagers im Schacht Konrad fordern.


Ausdruck vom: 18.11.2017, 12:19:34 Uhr
Beitrags-URL: http://www.hubertus-zdebel.de/atommuell-in-der-debatte-fachgespraech-zum-nationalen-entsorgungsprogramm/
© 2017 Hubertus Zdebel, MdB