Suchergebnisse zu: "haushalt"

Haushaltsrede: Atom-Altlasten fressen Umwelt-Etat auf

11. September 2019  Allgemein, Atomenergie

TweetDer Haushalt des Bundesumweltministeriums ist nicht zukunftsfähig, sondern zu über 50 Prozent von den wachsenden Kosten der unverantwortlichen Nutzung der Atomenergie geprägt, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) in seiner Rede zum Haushalts-Entwurf des BMU für 2020. Weitere Kosten hat die Bundesregierung beim Forschungs- und Finanzministerium versteckt. Ein Mehr »

Total verstrahlt: Der Atom-Haushalt 2020 des Bundesumweltministeriums

20. August 2019  Atomenergie

Tweet(Dokumentation) Über die Hälfte des Etats des Bundesumweltministeriums (BMU) wird inzwischen durch das atomare Erbe in Form der Verwahrung aller Arten von Atommüll und die sogenannte „nukleare Sicherheit“ bestimmt. Allein für den staatlichen Umgang mit dem Atommüll sind im Jahr 2020 insgesamt rund 1.137,3 Mio. € (rund 153,5 Mio. € Mehr »

GRÜNE haben dem CDU/FDP-Antrag zur beabsichtigten Mittelstreichung für das afas bei der Haushaltsverabschiedung im NRW-Landtag zugestimmt

20. Dezember 2018  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

TweetStück für Stück kommt die ganze Wahrheit beim Stimmverhalten der NRW-Landtagsfraktionen hinsichtlich der Streichung der Mittel für das „Archiv für alternatives Schrifttum“ (afas) ans Licht. CDU und FDP hatten in der Sitzung des Haushalts-und Finanzausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag am 22.11.2018 einen Antrag auf Streichung der institutionellen Förderung des afas eingebracht. Mehr »

Keine Gelder aus dem Bundeshaushalt für umweltschädliche LNG-Terminals!

20. November 2018  Allgemein, No-Fracking, Pressemitteilungen

Tweet„Eine ganz große Koalition aus CDU/CSU, SPD, FDP und AfD ist bereit zur Förderung von umweltschädlichen LNG-Terminals mit Millionen Euro an Steuermitteln“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete der LINKEN. und Umweltexperte seiner Fraktion, Hubertus Zdebel, und ergänzt: „Dass unsere Anträge auf Streichung dieser  Mittel in der Sitzung des Haushaltsausschusses am 8.11.2018 abgelehnt Mehr »

Bundesregierung will Fracking-Forschung mit 4,75 Millionen Euro subventionieren – Auch mit Haushaltsmitteln für Fracking-Kommission!

Tweet„Bereits im letzten Jahr wollte die Bundesregierung die Fracking-Forschung mit 4,75 Millionen Euro subventionieren. Jetzt ist die Summe wieder gut versteckt im Bundeshaushalt veranschlagt, wie die Bundesregierung auf meine Anfrage zugegeben hat. Darunter sind auch Mittel für die überwiegend mit frackingfreundlichen Mitgliedern besetzte Expertenkommission, die von der Bundesregierung im Schatten Mehr »

Bundeshaushalt: Zdebel warnt vor Anschaffung von Killerdrohnen

12. Juni 2018  NRW, Pressemitteilungen

Tweet  Die schwarz-rote Bundesregierung plant die Anschaffung von Killerdrohnen für die Bundeswehr. Hierzu sind diese Woche Debatten und Beschlüsse im Haushalts- und Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestages zu erwarten. Die Pläne für den kommenden Bundeshaushalt sehen vor, fünf Kampfdrohnen und zwei Ausbildungsdrohnen vom Typ „Heron TP“ für insgesamt 900 Millionen Euro zu Mehr »

Die Kosten der Atomenergie im Bundeshaushalt 2018: Rund 1, 2 Milliarden Euro

30. Mai 2018  Atomenergie

TweetMindestens rund 1,2 Milliarden Euro sind im Bundeshalt 2018 für die Atomenergie und deren direkte Folgen eingeplant. Tendenz: weiter steigend. Rund 800 Millionen Euro davon sind beim Bundesumweltministerium vorgesehen, 135 Mio. Euro beim Finanzministerium und 274 Mio. Euro beim Forschungsministerium. Und: Noch für einige Jahrzehnte werden die jährlichen Kosten auf Mehr »

Haushaltsberatungen im Bundestag: Umweltschutz als nachgeordneter Reparturbetrieb

TweetDer Haushalt 2018 steht auf der Tagesordnung des Bundestages. Und damit auch ein deutlich reduziertes Umweltministerium. Klimapolitisch wichtige Aufgaben sind dem Ministerium entzogen. Erst die Erneuerbaren Energien, jetzt auch das Bau-Ressort. Dominant bleibt in der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD, dass vor allem Konzerninteressen die Politik der Bundesregierung bestimmen. Mehr »

Haushalt zeigt Desinteresse der NRW-Landesregierung an sozialer und ökologischer Politik

TweetFür Hubertus Zdebel, Umweltexperte der Linksfraktion im Bundestag ist den gestern von CDU und FDP im Düsseldorfer Landtag verabschiedeten Landeshaushalt für 2018 „ein Dokument des Versagens und Ausdruck des Desinteresses von Schwarz-Gelb an einem sozialen und ökologischen NRW“. Zdebel weiter: „Die Landesregierung vernachlässigt komplett die Interessen der Mehrheit der Menschen Mehr »

Atommülllagerung und der Bundes-Haushalt 2017 – Es braucht einen Neustart

22. November 2016  Atomenergie, Positionen

TweetMit einem Entschließungsantrag (PDF) im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 setzen sich Hubertus Zdebel und die Bundestagsfraktion DIE LINKE für einen umfassenden Neustart bei der Atommülllagerung ein.  Scharf kritisierte Zdebel die geplante Befreiung der Atomkonzerne gegen eine Einmalzahlung von den künftigen Kosten-Risiken bei der Atommülllagerung. Mit dem Antrag verweisen die LINKEN Mehr »