Aktuelle Meldungen

Viele offene Fragen bei York-Kaserne: Zdebel (DIE LINKE) macht weiter Druck für Änderung des BImA-Gesetzes

19. September 2017  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

Zur Einigung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und der Stadt Münster über die Bedingungen, unter denen die Stadt die York-Kaserne in Münster-Gremmendorf übernehmen kann, erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Bisher sind öffentlich erst wenige Details über den Deal zwischen der Stadt Münster und der BImA bekannt. Dass Mehr »

Braunkohlekraftwerke RWE und das Klima: Endgültig abschalten – statt Stromkunden zahlen lassen

„Jedes Braunkohlekraftwerk, das nicht am Netz ist, ist ein gutes für das Klima. Aber statt einer völlig unnötigen Sicherheitsbereitschaft, für die RWE weiterhin Geld von den Stromkunden kassieren wird, wäre eine endgültige Abschaltung der bessere Weg“, so kommentiert der aus NRW stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel die jetzt von RWE eingeleitete Mehr »

AKW Hamm-Uentrop: Kein Rückbau bis 2027 – Atommüll in Ahaus – Reparatur defekter Castoren

18. September 2017  Atomenergie, NRW

Noch bis 2027 wird das abgeschaltete Spezial-AKW in Hamm-Uentrop (NRW) im sogenannten „sicheren Einschluss“ bleiben. Insgesamt 305 Castor-Behälter mit den kugelförmigen Brennelementen aus dem Betrieb des Thorium-Hochtemperatur-Reaktors (THTR) befinden sich im Zwischenlager in Ahaus (NRW). Sollte dort ein Castorbehälter mit dem hochradioaktiven Atommüll undicht werden, könnten die Deckel in einem Mehr »

Protest gegen Atomwaffen vor Gericht – Mehrheit für Atomwaffenverbot

18. September 2017  Allgemein, Atomenergie, Positionen, Umweltpolitik

Protest gegen Atomwaffen – AktivistInnen des Jugendaktionsnetzwerks JunepA stehen deshalb heute Nachmittag in Cochem (Mosel) vor Gericht. Im September 2016 hatten sie mit einer Aktion des zivilen Ungehorsams auf der Startbahn des Atomwaffenstützpunkts in Büchel gegen die nukleare Teilhabe der Bundesregierung demonstriert. Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Wenn die Mehr »

Uranfabriken Gronau und Lingen stilllegen – Video

17. September 2017  Atomenergie, NRW

DIE LINKE fordert in ihrem Wahlprogramm (XIV. Menschen und Natur vor Profite) die noch in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke unverzüglich abzuschalten. Auch die Uranfabriken in Gronau und Lingen, die AKWs weltweit mit Brennstoff versorgen, müssen endlich stillgelegt werden. Warum? Hier das Video-Statement des Münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel. Siehe auch: Uranfabriken Gronau und Mehr »

Bundesregierung finanziert Atomkonzerne und AKW-Betrieb in Grohnde und Tihange

15. September 2017  Atomenergie, NRW

Der Journalist Reimar Paul berichtet im Neuen Deutschland über unsere Anfragen: „AKW-Millionen aus dem Ausstiegsland“ titelt die Zeitung und schreibt: „32 Millionen Euro haben die Pensionskassen des Bundes in Atomkraft investiert, im Ausland“. Zu den immer noch bestehenden Finanzanlagen der Bundesregierung in AKW-Betreibende Unternehmen sagt der aus Münster stammenden Bundestagsabgeordnete Mehr »

Bundesregierung betreibt Rentenbetrug

14. September 2017  Allgemein, Positionen

Immer mehr Rentnerinnen und Rentner in Deutschland sind arm, über 500.000 sind auf das Sozialamt angewiesen. Häufig obwohl sie ihr Leben lang gearbeitet haben. Die Rente reicht nicht zum Leben und die sogenannte Grundsicherung nur für das absolute Minimum. Hans Lautenbach, Rentner aus Düsseldorf, hat gerade einmal 58 Euro in Mehr »

Unsere Gesundheit ist keine Ware!

14. September 2017  Allgemein, Positionen

Der Abbau des Sozialstaats und die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich machen auch vor dem Gesundheitssystem nicht halt. Im Gegenteil, hier wird die Situation immer dramatischer: Die Aufteilung der Versicherung in private und gesetzliche, die Zunahme von Eigenleistungen bei Medikamenten und Arztbesuchen und das Kaputtsparen von Krankenhäusern haben eine Mehr »

Nachgefragt: Atommülllager Leese in Niedersachsen – „Auffällige Fässer“ und geplanter Neubau

13. September 2017  Allgemein, Atomenergie

Im niedersächsischen Leese befinden sich Lager mit leicht- und mittelradioaktiven Abfällen aus der ehemaligen niedersächsischen Landessammelstelle und ein Zwischen- bzw. Außenlager der Firma Eckert & Ziegler Nuclitec (EZN). Das Ganze ist offenbar nicht mehr auf Stand von Wissenschaft und Technik. Ein Neubau steht an. Auch Rostfässer, bzw. im Amtsdeutsch: Fässer Mehr »

Über 30 Nazis im Bundestag? Zdebel warnt vor Wahl der AfD

12. September 2017  NRW, Pressemitteilungen

„Zum ersten Mal seit 1945 könnte bei den anstehenden Bundestagswahlen wieder eine Nazi-Formierung in den Reichstag einziehen“, warnt Hubertus Zdebel, Bundestagskandidat der Münsteraner LINKEN. Hintergrund ist eine Untersuchung des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung (DISS), wonach bis zu 32 Anhänger von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke in den Bundestag einziehen könnten Mehr »