Aktuelle Meldungen

Hochradioaktive Zwischenlagerung unterversichert: 350 Mio. Euro wenn´s kracht

14. Januar 2019  Atomenergie

Wie schon der Betrieb der Atommeiler bleiben auch die Risiken der Atommülllagerung ein unverantwortliches Versicherungsrisiko. Während die Haftungssumme bei vielen KFZ-Versicherern heute bis zu 100 Millionen Euro beträgt, liegt diese im Katastrophenfall bei den elf zum Jahreswechsel verstaatlichten Atom-Zwischenlagern mit hochradioaktiven Abfällen bei jeweils maximal nur 350 Millionen Euro. Statt Mehr »

Bundesregierung: Eiertanz um Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen

14. Januar 2019  Atomenergie, NRW, Pressemitteilungen

Der Eiertanz von CDU und SPD im Zusammenhang mit den vom Atomausstieg bislang nicht betroffenen bundesdeutschen Uranfabriken in Gronau und Lingen hält an. Als Ergebnis eines behördenübergreifenden Ressortsgesprächs kurz vor Weihnachten teilt jetzt die Bundesregierung auf Nachfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) lediglich mit, es würden weiterhin rechtliche und Mehr »

Zdebel in Paderborn: Sozial und ökologisch – Linke Antworten auf die Klimakrise

03. Januar 2019  Umweltpolitik

© Deutscher Bundestag / Achim Melde

Unter dem Motto „Sozial und ökologisch – Linke Antworten auf die Klimakrise“ ist der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel am 8. Januar 2019 (18:00 – 20:00 Uhr) auf einer Veranstaltung im Bürgerbüro, Ferdinandstr. 25 bei DIE LINKE. KV Paderborn zu Gast. Die Klimakrise schreitet voran – und außer vollmundigen Bekundungen entscheiden sich die Mehr »

GRÜNE haben dem CDU/FDP-Antrag zur beabsichtigten Mittelstreichung für das afas bei der Haushaltsverabschiedung im NRW-Landtag zugestimmt

20. Dezember 2018  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

Stück für Stück kommt die ganze Wahrheit beim Stimmverhalten der NRW-Landtagsfraktionen hinsichtlich der Streichung der Mittel für das „Archiv für alternatives Schrifttum“ (afas) ans Licht. CDU und FDP hatten in der Sitzung des Haushalts-und Finanzausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag am 22.11.2018 einen Antrag auf Streichung der institutionellen Förderung des afas eingebracht. Mehr »

Zdebel befürchtet weitere Verzögerungen beim Bahnstreckenausbau Münster-Lünen

„Die Antworten sind nicht befriedigend“, kommentiert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) die Antworten der Bundesregierung auf seine Frage, wann mit der Umsetzung des Teilausbaus der Bahnstrecke zwischen Münster und Lünen begonnen wird. Die Bundesregierung vermeidet, in ihrer Antwort einen konkreten Zeitrahmen zu nennen, und verweist auf „noch laufende Mehr »

Bundesregierung schweigt zur geplanten Verstaatlichung des Atommülls von Siemens und Framatone

17. Dezember 2018  Atomenergie

Trotz Nachfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) schweigt sich die Bundesregierung über eine geplante Beteiligung von Siemens und Framatome am neuen Entsorgungsfonds aus. Gegen eine Einmalzahlung würden die Unternehmen dann nicht mehr für die langfristigen Kosten der Atommülllagerung haften. Diese für die Steuerzahler*innen unverantwortliche Regelung war Ende 2016 mit Mehr »

‚Tausend kleine Schritte nach vorne‘ reichen nicht – Kommentar zur UN-Klimakonferenz in Kattowitz

Der NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zeigt sich enttäuscht von den Ergebnissen der UN-Klimakonferenz in Kattowitz, die am Samstagabend zu Ende ging. Der Umweltpolitiker der Linksfraktion vermisst ein klares Aufbruchsignal für den Klimaschutz: „Die Beschlüsse von Kattowitz seien ‚tausend kleine Schritte nach vorne‘, meint der polnische Konferenzpräsident Michal Kurtyka. Um Mehr »

1 Jahr Gnadenfrist für das Archiv für alternatives Schrifttum (afas)? LINKE fordert weiter die institutionelle Förderung!

14. Dezember 2018  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

Am 22.11.2018 hatte der Haushalts-und Finanzausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag auf Initiative von CDU und FDP jedoch auch mit den Stimmen von AfD, SPD und GRÜNEN beschlossen, die institutionelle Förderung des Archivs für alternatives Schrifttum (afas) in Höhe von jährlich 220.000 Euro ab 2019 zu streichen. Nach öffentlichem Druck wurde diese Mehr »

Brennelementefabrik Lingen: Viele Fragen bleiben ungeklärt

13. Dezember 2018  Atomenergie, NRW, Pressemitteilungen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. hat sich der Umweltausschuss des Bundestags am gestrigen Mittwoch (12.12.2018) mit dem Brand in der Uranfabrik in Lingen befasst. Seit längerem fordern Atomkraftgegner*Innen und DIE LINKE. die Stilllegung der Uranfabrik der Framatome-Tochter Advanced Nuclear Fuels GmbH (ANF), in der ohne jede Befristung Brennelemente zum Mehr »

Zdebel: Atomfabrik Lingen ist auch für das Münsterland ein Risiko

In der nuklearen Brennelementefabrik in Lingen hat es vergangenen Donnerstag einen Brand im nuklearen Bereich der Anlage gegeben. Medienberichten zufolge ging dem Brand eine Explosion voraus. Die Atomfabrik Lingen, die nur 70 Kilometer von Münster entfernt liegt, ist aus Sicht des Münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) auch ein Risiko für das Mehr »